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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der DT. WERBERING GMBH – Doc4Pets.de

1. Zustandekommen des Vertrages, Inhalt

1.1 Mit Abschluss des Online-Registrierungsvorganges bzw. mit Unterzeichnung des Auftragsformulars kommt zwischen dem Kunden und der DT. WERBERING GMBH (im folgenden “DT. WERBERING” genannt) einen rechtsverbindlicher Vertrag über die Veröffentlichung einer Werbeanzeige im Internetportal www.doc4pets.de unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) zustande.
1.2 DT. WERBERING behält sich vor, Anzeigen wegen des Inhalts, der Herkunft oder technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerecht¬fertigten Grundsätzen von DT. WERBERING abzulehnen oder bereits veröffentlichte Anzeigen zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetz oder behördliche Bestimmungen oder die Interessen von DT. WERBERING verstößt oder deren Veröffentlichung für DT. WERBERING unzu¬mutbar ist. DT. WERBERING kann die Ausführung ferner ablehnen bzw. bereits veröffentlichte Anzeigen sperren, wenn der Kunde DT. WERBERING gegenüber mit fälligen Zahlungen aus früheren Eintragungsaufträgen in Verzug ist. In diesem Fall behält DT. WERBERING seinen Anspruch auf die nach diesem Vertrag ggf. zu zahlende Vergütung. Dem Kunden ist es jedoch gestattet, den Nachweis zu führen, dass die aufseiten des DT. WERBERING entstandenen Kosten niedriger sind; in diesem Fall reduziert sich der Vergütungsanspruch von DT. WERBERING auf die tatsäch-lich entstandenen Kosten.
1.3 Für Farbabweichung übernimmt DT. WERBERING nur dann die Haftung, wenn DT. WERBERING die Druckvorlage erstellt hat und die Farbe gravierend und nicht nur in Nuancen vom Auftrag abweicht.
1.4 Werden nicht rechtzeitig stornierte Anzeigen durch DT. WERBERING veröffentlicht, so stehen dem Kunden daraus keine Ansprüche gegen DT. WERBERING zu.

2. Preise, Fälligkeit

2.1 Die einfache Online-Registrierung ist kostenlos.
2.2 Sofern der Kunde über die einfache Online-Registrierung hinaus weitere Leistungen von DT. WERBERING in Anspruch nimmt, gilt für den zwischen den Parteien bestehenden Vertrag die jeweils zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Auftragsformulars gültige Preisliste von DT. WERBERING.
2.3 Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2.4 Die nach der Preisliste zu zahlende Vergütung ist mit Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
2.5 Bis zum Eingang der Vergütung ist DT. WERBERING nicht verpflichtet, die nach dem Vertrag gegenüber dem Kunden bestehenden Pflichten zu erfüllen.
2.6. Sofern der Kunde Zahlungs- bzw. Inkassosysteme in Anspruch nimmt, die auf der Seite www.doc4pets.de eingebunden sind, kommt hinsichtlich dieser Leistungen ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Betreiber des Zahlungs- bzw. Inkassosystems und unter der Geltung deren Geschäftsbedingungen zustande. DT. WERBERING weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf den Inhalt dieser Geschäftsbedingungen hat.

3. Mitwirkungspflichten

3.1 Der Kunde ist verpflichtet, den von DT. WERBERING mit der Leistungserbringung beauftragten Mitarbeitern jegliche Unterstützung rechtzeitig, im erforderlichen Umfang und für DT. WERBERING kostenfrei zu gewähren.
3.2 Der Kunde ist für die Bereitstellung, Richtigkeit und Vollständigkeit aller Informationen, Arbeitsunterlagen und Arbeitsmittel, die zur Erbringung der vereinbarten Leistungen durch DT. WERBERING benötigt werden, und für die Herstellung des Kontaktes zu seinen Fachfunktionen verantwortlich. Er ist weiter dafür verantwortlich, dass die von ihm zu treffenden Entscheidungen zeitgerecht getroffen werden.
3.3 Kommt der Kunde seiner Mitwirkungspflicht trotz angemessener Nachfristsetzung nicht oder nicht ausreichend nach,, hat er die daraus entstehenden Folgen, wie etwa entstehenden Mehraufwand oder eintretende Verzögerungen der Leistungen ebenso zu tragen wie einen hieraus dem DT. WERBERING entstehenden Schaden. Während der Dauer der Verzögerung ist DT. WERBERING von den Verpflichtungen aus dem jeweiligen Einzelvertrag und diesen AGB befreit, ohne dass DT. WERBERING seinen Vergütungsanspruch verliert.

4. Vertragslaufzeit

4.1 Der Vertrag ist unbefristet.
4.2 Im Falle einer einfachen, kostenlosen Online-Registrierung sind beide Seiten berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhal-tung einer Frist jederzeit zu kündigen.
4.3 Im Falle eines Vertrages über entgeltliche Leistungen kann der Vertrag innerhalb der ersten zwei Monate von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf dieses Zeitraums gekündigt werden (Testphase), sofern der Kunde diese Option bei Vertragsschluss gewählt hat. Wird der Vertrag innerhalb dieser Frist nicht gekündigt, verlängert er sich jeweils um zwölf Monate und kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Ablauf eines Zwölf-Monats-Zeitraums gekündigt werden.
4.4 Hat der Kunde im Falle eines Vertrages über entgeltliche Leistungen bei Vertragsschluss keine Testphase gewählt, kann der Vertrag innerhalb von zwölf Monate von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Ablauf dieses Zeitraums gekündigt werden. Wird der Vertrag innerhalb dieser Frist nicht gekündigt, verlängert er sich jeweils um zwölf Monate und kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Ablauf eines Zwölf-Monats-Zeitraums gekündigt werden.
4.5 Für die Berechnung der Vertragslaufzeit und für die Berechnung der Kündigungsfristen ist die Fertigstellung und Veröffentlichung des Werbeprofils des Kunden durch DT. WERBERING im Internetportal www.doc4pets.de maßgeblich.
4.6 Jede Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit per E-Mail oder in Schriftform erfolgen.

5. Gewährleistung

5.1 DT. WERBERING übernimmt keine Gewähr für den mit der Anzeige beabsichtigten Werbeerfolg.
5.2 Eigenschaften gelten nur als zugesichert, wenn sie von DT. WERBERING ausdrücklich und schriftlich als zugesichert bezeichnet wurden.
5.3 Im Falle erheblicher Abweichungen der von DT. WERBERING erbrachten Leistungen ist dieser, soweit dies nicht mit unangemessenem Aufwand verbunden ist, zur Nachbesserung verpflichtet. Eine erhebliche Abweichung liegt vor, wenn ein Gebrauch der von DT. WERBERING erbrachten Leistungen zu dem vorgesehen Zweck wirtschaftlich nicht sinnvoll oder nur mit unzumutbaren Einschränkungen möglich ist. Erst wenn es der DT. WERBERING innerhalb einer angemessenen Frist nicht gelingt, die erheblichen Abweichungen durch Nachbesserung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass dem Kunden eine vertragsgemäße Nutzung der von DT. WERBERING erbrachten Leistungen ermöglicht wird, kann der Kunde die nach dem Einzelvertrag für diese Leistung zu zahlende Vergütung in dem Maße mindern, als zum Zeitpunkt der Leistungserbringung der Wert der fehlerhaften Leistung zu dem Wert der fehlerfreien Leistung gestanden haben würde.
5.4 Verweigert der Kunde bei den Nachbesserungsarbeiten seine Mitwirkungspflicht, so verliert er sämtliche gegen DT. WERBERING bestehenden Rechte auf und aus Wandlung und Minderung sowie Ansprüche auf Erfüllung und Schadenersatz.

6. Haftung

6.1 DT. WERBERING haftet nach den gesetzlichen Vorschriften ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten oder durch schwerwiegendes Organisa¬tions-verschulden oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften verursacht wurden. Darüber hinaus haftet DT. WERBERING unabhängig vom Rechts¬grund nur für Schäden, die durch schuld¬hafte Verletzung einer wesentlichen Vertrags¬pflicht in einer das Erreichen des Vertrags¬zwecks gefährdenden Weise durch gesetz¬liche Vertreter oder leitende Angestellte verursacht wurden.
6.2 Die Haftung von DT. WERBERING ist auf den durch die jeweilige Leistung verursachten typischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen DT. WERBERING bei Vertragsabschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. DT. WERBERING haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, ent¬gangenen Gewinn, ausgebliebene Ein¬sparungen, mittel¬bare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.
6.3 DT. WERBERING übernimmt keine Haftung für außerhalb seines Einflussbereiches liegende Ereignisse und Umstände; dies gilt insbesondere für die Leistungen von Telekommunikationsunternehmen, für die Funktionsfähigkeit von Routern außerhalb des DT. WERBERING-eigenen Netzwerkes sowie für den Zustand des Glasfasernetzes.

7. Freistellung

7.1 Der Auftraggeber übernimmt die alleinige und volle Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit seiner Anzeige und stellt DT. WERBERING von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere auch von An¬sprüchen werbe-, wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art auf erstes Anfordern frei. DT. WERBERING ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu überprüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden.
7.2 Die Freistellung umfasst auch die der DT. WERBERING entstehenden angemessenen Kosten der eigenen Rechtsverteidigung.

8. Abtretung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

8.1 DT. WERBERING ist berechtigt, sämtliche oder einzelne Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag jederzeit auch ohne Zustimmung des Kunden auf ein verbundenes Unternehmen im Sinne von § 15 AktG zu übertragen. DT. WERBERING ist verpflichtet, dem Kunden von einer solchen Übertragung schriftlich Mitteilung zu machen.
8.2 Gegen Ansprüche der DT. WERBERING kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen; im übrigen ist die Aufrechnung ausgeschlossen.
8.3 Wegen eigener Ansprüche gegen DT. WERBERING kann der Kunde ein Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht nur dann geltend machen, wenn diese Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind; im übrigen ist die Geltendmachung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechtes durch den Kunden ausgeschlossen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 In Verbindung mit dem jeweiligen Einzelvertrag und seinen eventuellen Anlagen regeln diese AGB einschließlich etwaiger in den jeweiligen Einzelvertrag einbezogener besonderer Geschäftsbedingungen die Verhältnisse zwischen den Parteien abschließend. Allgemeine oder Besondere Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, und zwar auch dann nicht, wenn DT. WERBERING diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn DT. WERBERING diese schriftlich bestätigt.
9.2 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Einzelvertrages, seiner eventuellen Anlagen sowie dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Regelung. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass auf Seiten von DT. WERBERING ausschließlich deren gesetzliche Vertreter befugt sind, Änderungen des Vertrages zu vereinbaren.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Einzelvertrages, seiner eventuellen Anlagen sowie dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirk¬samkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Einzelvertrages, seiner Anlagen sowie dieser AGB im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in dem Einzelvertrag, seinen Anlagen sowie diesen AGB zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Einzelvertrag, seine Anlagen oder diese AGB eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
9.4 Es gilt Deutsches Recht mit Ausnahme des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und mit Ausnahme des Deutschen Internationalen Privatrechts (Art. 3 bis 46 EGBGB). Gerichtsstand und Erfül-lungsort sind Köln.

Stand: 10.12.2013